Rechtsprechung
| LSG Bayern, 22.06.2006 - L 4 KR 177/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens einer versicherungspflichtigen Beschäftigung; Merkmale der Beschäftigung im Sinne der Sozialversicherung; Zustandekommen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 02.06.2003 - S 10 KR 209/02
- LSG Bayern, 22.06.2006 - L 4 KR 177/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 04.12.1997 - 12 RK 3/97
Mißglückter Arbeitsversuch seit Inkrafttreten des SGB V
Auszug aus LSG Bayern, 22.06.2006 - L 4 KR 177/03
Während nach der früheren Rechtsprechung der Eintritt des Versicherungsfalls Krankheit mit oder kurz nach Beginn eines Beschäftigungsverhältnisses als missglückter Arbeitsversuch gewertet wurde, mit der Folge, dass wegen Fehlens eines versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses eine Leistungspflicht der Krankenkasse verneint wurde, hat die höchstrichterliche Rechtsprechung nach Aufgabe dieser Rechtsfigur jedoch daran festgehalten, dass derartige Fälle auch unter dem Gesichtspunkt eines Rechtsmissbrauchs geprüft werden müssen (BSG vom 04.12.1997 BSGE 81, 231;… BSG vom 29.09.1998 SozR 3-2500 § 5 Nr. 40 = USK 98100). - BSG, 29.09.1998 - B 1 KR 10/96 R
Anspruch auf Krankengeld - mißglückter Arbeitsversuch - versicherungspflichtige …
Auszug aus LSG Bayern, 22.06.2006 - L 4 KR 177/03
Während nach der früheren Rechtsprechung der Eintritt des Versicherungsfalls Krankheit mit oder kurz nach Beginn eines Beschäftigungsverhältnisses als missglückter Arbeitsversuch gewertet wurde, mit der Folge, dass wegen Fehlens eines versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses eine Leistungspflicht der Krankenkasse verneint wurde, hat die höchstrichterliche Rechtsprechung nach Aufgabe dieser Rechtsfigur jedoch daran festgehalten, dass derartige Fälle auch unter dem Gesichtspunkt eines Rechtsmissbrauchs geprüft werden müssen (BSG vom 04.12.1997 BSGE 81, 231; BSG vom 29.09.1998 SozR 3-2500 § 5 Nr. 40 = USK 98100).